Nächster Gemeinderat am 12. November – mit Bürgerfragestunde

9. November 2024

Die Novembersitzung des Gemeinderats findet am kommenden Dienstagabend  im Festsaal der Kitzmantelfabrik statt; Beginn ist um 19:30. Bereits um 19 Uhr startet die Bürgerfragestunde; Thema: Finanzielle Bilanz des Generationencampus‘. Der Livestream ist über einen Link aufrufbar, der jedoch erst mit Sitzungsbeginn die Übertragung einsetzen lässt.

29 Punkte umfasst die komplette Tagesordnung. Den Auftakt bilden Personalien: Zwei Gemeinderatsposten sind von den jewiligen Fraktionen neu zu besetzen; auf ihr Mandat verzichtet haben Augustine Kroißmayr (FPÖ) und Christoph Deichsel (ÖVP). Anschließend wird die Neubesetzung der Amtsleitung verhandelt. Eine Vorentscheidung im Personalbeirat ergab zwei Bewerber:innen, die bis in Bewerbungsgespräche vorgedrungen sind. Wegen Streitigkeiten über die ordnungsgemäße Einberufung des Gemeindevorstands scheint es nun keine eindeutige Empfehlung zu geben. Eine Kontroverse zwischen Liste Vorchdorf und dem übrigen Gemeinderat oder Teilen davon ist daher zu erwarten.

In der Folge geht es unter anderem ums Geld: Die Preise für den Rollenden Kanal und die Müllabfuhr sollen angepasst, die landwirtschaftlichen Förderungen geändert werden. Die Kulturvilla – wie die Kitzmantelvilla jedenfalls während des Kulturhauptstadtjahrs hieß – wird nach bisheriger Vereinbarung im Erdgeschoss vom Otelo „gemanagt“. Ein Grundsatzbeschluss soll nun klären, was ab dem Jahrewechsel mit dem Gebäude passieren wird.

Den Schluss der Tagesordnung bilden Mitteilungen über Entscheidungen der Gemeindeaufsicht  zu Beschwerden der LV-Mandatare Albert Sprung und Wolfgang Ettinger sowie ein LV-Antrag zur Überprüfung des Kaufvertrags Bahnhofstraße 14 (vulgo 1-Euro-Grundstück).

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