27. April 2023
Kurzkommentar von Michael Praschma
Dass sich Verantwortliche bei nationalen Korruptionsaffären wenig auskunftsfreudig zeigen, ist wohl begreiflich. Dass aber auch ganz banale Dinge, die gleichwohl die Öffentlichkeit sehr wohl betreffen, mit paranoidem Geheimhaltungswahn zurückgehalten werden, das erstaunt doch immer wieder. Der INVO.report hat das für Vorchdorf schon öfters beklagt und kritisiert.
Das Phänomen ist aber keine Spezialität kleiner ÖVP-geführter Marktgemeinden. Auch das SPÖ-regierte Wien mit gut 250 mal so vielen Einwohner:innen bemüht sich mitunter um einen Stockerlplatz in „Amtsverschwiegenheit“, wie die Stadtzeitung „Falter“ gestern berichtete. Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) weigert sich, einem Lokalblatt eine steuerfinanzierte Studie herauszurücken und missachtet damit sogar einen höchstrichterlichen Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs – drei Jahre geht das Tauziehen schon.
Ein lustiges – nun ja, fast lustiges – Detail am Rande: Angeboten hat der Magistrat dem Redakteur des Mediums, die Studie (unter Aufsicht!) im Rathaus ansehen. Wem das bekannt vorkommt: Das gleiche widerfuhr dem INVO.report zunächst beim Begehren, den Masterplan für den Vorchdorfer Biildungscampus zu erhalten. Ach Gott…!
PS: Unser nächster Beitrag schlägt übrigens ein weiteres Kapitel zu diesem Thema auf.