UPDATE: Ausdrücklich legalisiert werden könnte die dauerhafte Speicherung von Gemeinderats-Livestreams noch diesen Herbst im Zuge der Novellierung der Gemeindeordnung. Ein möglicher Termin für die Landtagsdebatte hierzu ist der 1. Oktober. Das war heute im Umfeld der laufenden Landtagssitzung zu erfahren. Zuständig ist Landesrätin Michaela Langer-Weninger (ÖVP).
9. Juli 2026
Meinung am Donnerstag
Die spannendsten Punkte im Gemeinderat werden ja regelmäßig erst am Ende der Sitzungen behandelt (entsprechendes Sitzfleisch der Zuseher erforderlich) – ein Schalk, wer Böses dabei denkt. So auch diesen Dienstag, als Bürgermeister Johann Mitterlehner noch vor der Sommerpause den Abschuss des Live-Streams erledigen wollte. Ob und vor allem was er sich dabei gedacht hat, ist allerdings schwer nachvollziehbar.
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