Seit der Wahl im vergangenen Herbst sind auch die NEOS im Vorchdorfer Gemeinderat vertreten. Mandatarin Elisabeth Steinbach zieht im INVO.report-Gespräch eine erste Zwischenbilanz.
24. Oktober 2022
Das letzte Mal langweilig ist Elisabeth Steinbach vor langer Zeit gewesen. Das liegt sowohl an ihrem Naturell, ihrem Beruf als SAP-Beraterin als auch an ihrem politischen Engagement, für das sich die junge Frau entschieden hat. Und in Folge dieser Entscheidung mit Peter Schobesberger und Birgit Zandonella die Vorchdorfer Ortsgruppe der NEOS gegründet hat, die bereits kurz nach ihrer Entstehung bei der Gemeinderatswahl am 26. September 2021 angetreten ist.
Für die per Zielvorgabe angepeilten zwei Sitze hat es dabei nicht gereicht. Doch exakt 150 Stimmen und ein Anteil von 3,56% sind genug für ein Mandat und den Einzug in den Gemeinderat gewesen, wo die NEOS seither die kleinste Fraktion stellen – und die Erfahrung gemacht haben, dass es mit nur einer Stimme gar nicht so leicht ist, etwas zu bewegen: „Wir müssen uns eben mit denen verbünden, die in bestimmten Fragen eine ähnliche Position beziehen wie wir“, sagt Elisabeth Steinbach, die ihren Einstand im Gemeinderat – bei dem sie selbst eine Runde Manner-Schnitten ausgegeben hat – in guter Erinnerung hat: „Ich bin gut und freundlich aufgenommen worden“, weiß sie die Kollegialität im Gemeindeparlament zu schätzen. „Besonders gefreut hat mich, dass uns die SPÖ gleich zu ihrer ersten Fraktionssitzung eingeladen hat, das war sehr wertschätzend. Und auch Vertreterinnen und Vertreter anderer Fraktionen haben mich immer wieder unterstützt, im Gemeinderat Fuß zu fassen.“
Blockiert von außen
Fuß zu fassen hat sich insbesondere in den Ausschüssen als herausfordernd erwiesen. „Vor allem im Raumordnungs- sowie im Bau- und Straßenausschuss ist die Materie sehr komplex und man braucht Zeit zum Einarbeiten“, erklärt Steinbach, die sich die Ausschussarbeit mit Peter Schobesberger und Birgit Zandonella teilt. Stimmberechtigt sind die NEOS nur im Prüfungsausschuss; dennoch trachten sie danach, so oft es geht auch in den anderen Ausschüssen mitzuarbeiten und sich einzubringen.
Beide NEOS-Vertreter haben dabei schon die Erfahrung machen müssen, dass das auch durchaus herausfordernd sein kann: „Oft ist der Handlungsspielraum der Gemeinde sehr eingeschränkt, weil das Land oder die Bezirkshauptmannschaft zuständig sind und Dinge blockieren, die Vorchdorf eigentlich gerne machen würde. Ein trauriges Beispiel sind Geschwindigkeitsbeschränkungen, die von übergeordneten Behörden schon mehrfach abgelehnt worden sind.“
Das Interesse könnte größer sein
Was Steinbach in jüngster Zeit Sorgen macht, ist das große Desinteresse, das den kommunalpolitisch Engagierten mitunter entgegengebracht wird: „Bei der Fragestunde des Jugend- und Sportausschusses sind wir zu acht nur vier Besucherinnen und Besuchern gegenüber gesessen“, wünscht sich die Mandatarin mehr Mut und Energie zur Bürger*innenbeteiligung.
Auch nicht immer einfach auszuhalten ist die Kritik, die den ehrenamtlich tätigen Gemeinderät*innen manchmal entgegenschlägt: „Wir investieren alle auch einen erheblichen Teil unserer freien Zeit, und dafür gibt es nur wenig Anerkennung“, bedauert Elisabeth Steinbach.
Insgesamt lohnt es sich
Zum Ausgleich für den intensiven Herbst und Winter war es zwar im Sommer ruhiger, doch inzwischen läuft der kommunalpolitische Betrieb wieder auf Hochtouren. Zum Spannungsverhältnis vieler Mandatar*innen zur Liste Vorchdorf will sich Steinbach anfangs nicht äußern, erlaubt sich dann aber doch noch eine Bemerkung: „Da wird leider gerade die Bereitschaft zum Miteinanderreden zerstört, die es unbedingt braucht. Man kann politisch und sachlich konträr sein, aber nach der Sitzung muss man sich noch in die Augen schauen können.“
Apropos sachlich: Zu Steinbachs großen Erkenntnisgewinnen aus dem ersten Jahr in der Lokalpolitik zählt die Entdeckung, wie stark die Argumentationen der einzelnen handelnden Personen von ihren persönlichen Einstellungen und Vorlieben geprägt sind. „Das hatte ich nicht so erwartet, sondern viel sachlicher. Aber Sachlichkeit ist überhaupt so ein Thema: Was für den Einen noch sachlich ist, ist für den Anderen schon emotional.“
Im Sinn der jungen Frauen
Dass sich ihr Engagement insgesamt trotz beschränkter Einflussmöglichkeit im Gemeinderat auszahlt, ist für Steinbach keine Frage: „Es ist wichtig, dass junge Frauen in der Politik vertreten sind, und es mangelt ja auch nicht an Erfolgserlebnissen. So haben wir die anderen Fraktionen davon überzeugen können, nichts voreilig in Sachen digitaler Sitzungsführung zu beschließen, sondern darauf zu warten, bis unsere neue Amtsleiterin soweit eingearbeitet war, dass sie sich darum kümmern konnte – was sie perfekt gemacht hat.“ Ein Bonus besteht für Steinbach in den vielen Begegnungen mit Menschen, die sie ohne ihre Funktion bei den NEOS und im Gemeinderat sonst nicht getroffen hätte: „Bei der Präsidentschaftswahl war ich wegen des guten Ergebnisses der NEOS in Sattledt dort als Beisitzerin eingeteilt. Dabei habe ich mich lange mit dem Bürgermeister unterhalten und mit Gemeinderatskolleg*innen austauschen können.“