28. April 2023
Die wechselvolle Geschichte der Videoaufzeichnung (Livestream) von Vorchdorfer Gemeinderatssitzungen war ja bei der März-Sitzung um ein Kapitel erweitert worden: Angeblich wegen einer vorangegangenen Veranstaltung konnte die Liste Vorchdorf (LV) ihr Video-Equipment nicht aufbauen – ein Vorwand, wie es am 29. März in einem Facebookbeitrag der Liste hieß. In einem Gespräch mit Bürgermeister Johann Mitterlehner versuchte der INVO.report, Licht in die Angelegenheit zu bringen – und scheiterte auf ganzer Linie.
Die Vorgeschichte des Livestreams wurde zuletzt im Rahmen eines ausführlichen Kommentars an dieser Stelle dargestellt, inklusive der Geschehnisse vor der Gemeinderatssitzung am 28. März. Die Darstellung endet mit einer schriftlichen Antwort der Amtsleiterin auf Fragen des INVO.report, die allerdings auf die konkreten Fragenteile nicht einging. Das Ganze wurde in dem Kommentar als „Bunkermentalität“ der Gemeindespitze verbucht und scharf kritisiert.
Erhoffte Aufklärung im direkten Gespräch
Die Beantwortung zweier Schlüsselfragen hatte Bürgermeister Mitterlehner bald nach der Gemeinderatssitzung telefonisch zugesagt: Wer hat in der Kitzmantelfabrik am 28. März vor der Gemeinderatssitzung veranstaltet, und wann endete diese Veranstaltung tatsächlich? Damit hätte sich der Vorwurf der LV, es handele sich bei dieser Veranstaltung um einen Vorwand, zweifelsfrei klären lassen. Der zweite Teil eines Gesprächs mit Mitterlehner am 26. April hätte diesem Zeck dienen sollen.
Mitterlehner verwies im Gespräch zunächst darauf, dass alle Gemeinderatsmitglieder erst wenige Minuten vor der Sitzung in die Kitzmantelfabrik hineinkonnten. Auf die Frage nach den besagten Details der vorangegangenen Veranstaltung antwortete er mit der Vorhaltung, der Vorgesetzte der am Gespräch beteiligten Redakteurin würde wohl auch keine Daten über sie herausgeben. Den Einwand, dass er die Auskunft zum Ende der Veranstaltung vorher und deren Verantortlichen ja zugesagt hatte, ließ er unbeantwortet, ebenso wie die Frage, ob man nicht wenigstens in der Zeit den Aufbau der Videotechnik hätte ermöglichen können, in der im Saal alles für die Sitzung hergerichtet werden musste.
Ohnehin habe man ja „keine Handhabe“ gegen alle Arten von Videoaufzeichnungen, es gebe aber auch für niemanden ein Recht, dafür vorher „stundenlang“ aufzubauen, so Mitterlehner. – Aber es habe doch sogar einen ausdrücklichen Dank von Vizebürgermeister Alex Schuster (FPÖ) an die LV gegeben, den Livestream weiterhin durchzuführen, nachdem der Gemeinderat die Beauftragung einer Firma aus Kostengründen abgelehnt hätte? – Das sei die Meinung Schusters, so Mitterlehner sinngemäß und nachdrücklich. Er wolle den Livestream jedenfalls nicht.
„Dann glaubt halt der Liste Vorchdorf“
Auch ein weiterer Versuch, Auskunftsbereitschaft über die tatsächlichen Geschehnisse herzustellen, schlug fehl: Der INVO.report verwies darauf, dass es doch nur einer Befriedung des zerstrittenen Klimas dienen könne, derartige Vorkommnisse aufzuklären, wo Aussage gegen (Nicht-)Aussage steht; vielleicht würden sich Vorwürfe ja in Wohlgefallen auflösen.
Dem setzte Mitterlehner eine bereitliegende Farbkopie mit dem Sinnspruch eines „weisen Mannes“ entgegen: „Manchmal ist keine Antwort die beste Antwort“. Auf die Frage, was er denn an Stelle des INVO.reports in so einer Situation täte, wo man nicht wissen könne, wem man glauben soll – eben mangels Auskunft der einen, nämlich Mitterlehners Seite, meinte Mitterlehner wörtlich: „Dann glaubt es der Liste Vorchdorf!“ Denn: Der INVO.report sei eh parteiisch und schreibe sowieso, was die LV wolle. Der INVO.report beendete vor diesem Hintergrund das Gespräch mangels Verständigungsgrundlage.
Interview: Andrea Hahn und Michael Praschma