M.a.D. #15: „Was zum Teufel mache ich hier überhaupt?“

30. Juni 2022
Meinung am Donnerstag

Wer kennt ihn nicht, diesen Stoßseufzer, vor allem von Leuten, die häufig an Sitzungen und Besprechungen teilnehmen müssen? Meetings und Besprechungen gehören auch in meinem Brotberuf oft dazu, daher habe ich für den Ablauf längst Routinen verinnerlicht. Gut also, wenn man mal in einem Großbetrieb gewerkt hat, wo sperrige Prozessbeschreibungen, Verfahrens- oder Arbeitsanweisungen als eine Art Checkliste dienen, damit Besprechungen nicht zu Kaffeekränzchen verkommen.

Management by Vorchdorf?

Nicht zuletzt ist eine entsprechende Vorbereitung essentiell für den Meeting-Erfolg. Dazu gehört zunächst eine rechtzeitige Einladung mit Agenda und Unterlagen. Schließlich soll die Besprechung ja dazu dienen, ein definiertes Ziel zu erreichen. Denn: Je besser alle vorbereitet sind, desto effizienter der Ablauf, desto konkreter und qualitativ besser das Ergebnis.

Besprechungen der Ortspolitik scheinen hier bisher oftmals so abgelaufen zu sein, dass es zwar eine Einladung mit einer Agenda gab, dass aber die notwendigen Unterlagen nicht immer vorab zugänglich waren. Ich will jetzt gar nicht in die Untiefen der Gesetze abtauchen, die all das entsprechend regeln. Hier geht´s doch wohl nur um den Hausverstand: Wie bitte soll sich jemand unwissend, weil unvorbereitet, zu wichtigen Themen eine Meinung bilden? Und dann auch noch darüber abstimmen? Das wäre dann doch beinahe fahrlässig, oder?

So wurde unlängst eine Ausschusssitzung verschoben, weil es ein Hin und Her darüber gab, wie das Gesetz hinsichtlich der Verfügbarkeit von Unterlagen zu interpretieren sei. Ist es denn nicht völlig wurscht, was das Gesetz vorgibt, wenn mir schon mein Hausverstand sagt, dass die Entscheidungen umso besser sein werden, je tiefer die Entscheidungsträger*innen in der Materie stecken – und damit dann auch wissen, was sie entscheiden?

Millionen-Beschlüsse auf Basis schöner Worte

Im Zuge meiner Recherchen zum Betriebsgebiet INKOBA konnte man mir z. B. nicht eindeutig belegen, auf Basis welcher Fakten die Gemeinderäte über den Beitritt abgestimmt haben: Statuten lagen vor, aber wenig konkrete Daten, keine Planzahlen und schon gar keine Budgets, dafür aber gerne viel Pathos und sehr allgemeine Aussagen in den Wortmeldungen (dokumentiert im Protokoll der öffentlichen GR-Sitzung im November 2016). Zugestimmt wurde damals aber mit nur einer Gegenstimme sowie fünf Enthaltungen. Die meisten Mandatare sitzen übrigens auch heute noch im Gemeinderat. Noch einmal: Reichen Statuten aus, um das Für und Wider zu beurteilen? Ins Detail gehende Unterlagen gab es meinen Informationen zufolge jedenfalls keine.

INKOBA ist nur ein Beispiel. Es geht mir um die Art und Weise wichtiger Abstimmungen. Dieses Gewerbegebiet ist fast so etwas wie das finanzielle Herz der Gemeinde: Die Kommunalsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmepositionen Vorchdorfs über die nächsten 25 Jahre. Es geht um sehr viel Geld für den Ort, also muss es wohl auch ein Zahlenwerk geben, um sich eine Meinung bilden zu können.

Keine Unterlagen, wenig Fragen – hat das System?

Wenn es dann auch noch stimmt, dass es Sitzungen gab, in denen Unterlagen erst zu Sitzungsbeginn zugänglich sind und die dann mit dem Hinweis versehen sind, diese am Ende wieder abzugeben, dann könnte man sich doch einige Fragen stellen. Man könnte außerdem den Eindruck gewinnen, dass sich über die Jahre ein Ablauf etabliert hat, der vielleicht von vielen Beteiligten verinnerlicht wurde. Kann passieren, aber fragwürdig erscheint mir, warum es nicht allgemein positiv aufgenommen wird, wenn dieses System von einer neuen Fraktion im Gemeinderat hinterfragt wird. Mehr und rechtzeitigere Informationen würden doch allen Mandataren helfen, die Qualität in der Diskussion und der Entscheidungsfindung gravierend zu steigern. Übrigens, schon vergessen, dass im Wahlkampf auch von „konstruktiver, kritischer und fordernder Opposition“ sowie „Kontrolle“ die Rede war?

Und was ist, wenn – wie in Scharnstein geschehen – von den Landesjuristen der Direktion Inneres und Kommunales (IKD) auch bei uns plötzlich festgestellt würde: „Weil bei der Abstimmung im Gemeinderat Planungsunterlagen nicht beilagen, könne kein Grundsatzbeschluss erkannt werden, sondern nur eine ‚Absichtserklärung‘“?

Was ich besonders schade finde, dass all die Jungen, die sich in bewundernswerter Weise im Gemeinderat engagieren, bei diesem Spiel mitmachen (müssen?), statt Traditionen zu hinterfragen. Ihr seid doch die Generation, die Änderungen herbeiführen kann! Setzt euch ein für mehr Transparenz, Kommunikation und Qualität in den Entscheidungen! Es geht schließlich auch um eure Zukunft.

Übrigens, am nächsten Dienstag, den 5. Juli, ist es wieder soweit: Öffentliche Gemeinderatssitzung ab 19:30 in der Kitzmantelfabrik. Ich bin dabei.

Einen schönen Donnerstag
wünscht Alfred E. Neumann

Ein Gedanke zu „M.a.D. #15: „Was zum Teufel mache ich hier überhaupt?“

  1. Franz Steinhaeusler

    Herr Neumann, Sie haben über etwas sehr Wichtigtes sehr richtig geschrieben! Bravo! Thumbs up.

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