INKOBA: Ist Vorchdorf die Caritas für andere Gemeinden?

25. Mai 2022

In seiner Kolumne „M.a.D.“ fragte Alfred E. Neumann vor gut einem Monat: „Wer kann mir INterKOmmunale BetriebsAnsiedlung erklären?“ – INKOBA, das neue Betriebsgebiet in Feldham. Ob das Vorchdorf überhaupt etwas nutzt, warum der Verband so eine unaktuelle Website hat, wieso die Marktgemeinde hier personell und finanziell unterrepräsentiert erscheint… Ein paar Fragen sind jetzt beantwortet, andere sind noch unklar, und beides ist eher beunruhigend. 

INKOBA Vorchdorf von Norden

Das zukünftige Betriebsgebiet bei der Anfahrt aus Richtung Wimsbach (Foto: Susi Windischbauer)

Matthias Traunbauer, ÖVP-Gemeinderat und Vertreter Vorchdorfs im INKOBA-Vorstand, bearbeitete nicht nur umgehend eine ausführliche schriftliche Anfrage des INVO.reports, sondern nahm zu weiteren Details auch noch über zwei Stunden im direkten Gespräch Stellung. Hier ist die Zwischenbilanz unserer Nachforschungen, ergänzt durch zusätzlichen Input von Hans Limberger (Liste Vorchdorf), ebenfalls Gemeindevertreter in der Mitgliederversammlung.

Ist Vorchdorf der Schrumpfkopf der INKOBA?

Zur Erinnerung: INKOBAs dienen nicht zuletzt dazu, die Kräfte mehrerer – vor allem standortschwacher – Gemeinden zu bündeln, um bessere Chancen auf Betriebsansiedlungen zu bekommen und diese effizienter zu managen. INKOBA Salzkammergut Nord (siehe Infokasten am Ende des Artikels) ist aber dadurch geprägt, dass von den 11 Gemeinden nur Vorchdorf und Ohlsdorf aktuell in nennenswertem Umfang Betriebsgebiete erschließen – was sie auch ohne INKOBA getan hätten und haben. Unerklärlicherweise ist aber Vorchdorf nicht nur bei den Erträgen schlechter gestellt, sondern hat auch trotz seiner Standortstärke niemanden in der Führungsspitze des Verbands. Wie das?

Vorchdorf hat über die Jahre auch ohne INKOBA erfolgreich Unternehmen ansiedeln können: z. B. sämtliche Betriebe an der Asamerstraße Richtung McDonalds, dann links Richtung Altstoffsammelzentrum und über die Josef-Haas-Straße weiter bis zur Einmündung in die Straße nach Bad Wimsbach. Für diese Flächen lukriert die Gemeinde 100 % der Kommunalsteuer.

Dass Gewerbeflächen an strategisch brillanten Lagen aktuell gut zu vermarkten sind, zeigt das Beispiel Eberstalzell: alles selbst gestemmt, also 100 % der Einnahmen. Vorchdorf muss auch viel stemmen, kriegt aber aufgrund des INKOBA-Umverteilungsschlüssels nur ca. 35 % – übrigens im Gegensatz zu Ohlsdorf und Pinsdorf, die allein schon aus dem Standortbonus 75 % für Ihre INKOBA-Flächen bekommen. Die Rechtfertigung für diese vor längerem getroffene Regelung versucht Traunbauer derzeit zu ergründen. Bei der Positionierung Vorchdorfs im Verband sei deutlich Luft nach oben, meint er jedoch schon jetzt. Denn das Missverhältnis zwischen dem Beitrag der Marktgemeinde im Verband gegenüber Erträgen und Einfluss bei der Leitung ist augenfällig.

Wozu das Ganze und warum dann nicht gleich richtig?

Bekannt ist, dass das Land OÖ über die (Lobbying)-Gesellschaft „Business Upper Austria“ den Aufbau von INKOBAs forciert. Das könnte eine Rolle dabei gespielt haben, warum Vorchdorf überhaupt dabei ist. Matthias Traunbauer war in der Gründungsphase noch nicht involviert, sieht aber im täglichen Geschäft keine übermäßige Einflussnahme aus Linz. Die Idee eines Ausgleichs zwischen stärkeren und schwächeren Gemeinden mithilfe von INKOBA findet er jedoch richtig. Nicht jede Entscheidung einer Gemeinde müsse immer mit einem positiven finanziellen Ergebnis einhergehen. Allerdings, es lassen sich aber auch momentan keine Zahlen aus dem Ärmel schütteln, wieviel Vorchdorf hier tatsächlich bisher „draufgezahlt“ hat.

Immerhin: Vorchdorf ist ja durchaus bei wichtigen Einrichtungen wie Freibad oder Schulen klamm in der Kasse. Und der Gemeinderatsbeschluss über den Beitritt zu INKOBA im Jahr 2016 geschah unter dem Eindruck der Aussage des damaligen Bürgermeisters Gunter Schimpl: „Unterm Strich können wir mit INKOBA nur gewinnen.“ Nun ergibt allerdings ein erster (sehr grober) Vergleich, dass Vorchdorf nach der 25-jährigen Laufzeit des INKOBA-Vertrags bei gleichen Betriebsansiedlungen ohne den Verband um die 8 Mio. Euro mehr in der Kasse hätte.

Über diese Zeitspanne lassen sich davon nach aktuellem Stand gut 2,5 Mio. Euro der Verwaltung zurechnen, hauptsächlich Personalkosten für (derzeit) Obmann, Geschäftsführer und Sekretärin. Die Frage, ob angesichts der Friedhofsruhe auf der INKOBA-Website (letzte Aktualisierung vor über einem Jahr) eigentlich eine klare und überprüfbare Aufgabenbeschreibung für das Verwaltungstrio besteht, kann Traunbauer nicht positiv beantworten.

Bekannt ist hingegen, dass Bürgermeister aus kleineren Gemeinden durch die Anstellung bei INKOBA ein Zweiteinkommen lukrieren. Der aktuelle Obmann Schönberger, Bürgermeister von St. Konrad, kann sich über eine Halbtagsanstellung freuen. Geschäftsführer Gaigg ist als Multifunktionär in so vielen Leitungsposten googelbar, dass die Frage nach dem Umfang seiner Leistung für INKOBA zumindest nicht unverschämt wäre.

Vorchdorf als „Nettozahler“ hätte versuchen können, all diese Fragwürdigkeiten im Interesse der Marktgemeinde zu durchleuchten und eventuell neu zu verhandeln. Dazu hätte man aber den Vorsitz oder zumindest einen Stellvertreterposten im Vorstand beanspruchen müssen. Matthias Traunbauer lehnte ab, da er selbst bereits zeitlich mit seiner Firma Baumwerk stark ausgelastet ist und nach eigener Einschätzung als Neuling in der Ortspolitik auch nicht gut dafür vorbereitet wäre. Das ist nachvollziehbar – nicht dagegen, dass angesichts von Millionensummen, die auf dem Spiel stehen, die Gemeindespitze es nicht fertigbringt, hier jemanden ins Rennen zu schicken, der in der Lage ist, INKOBA Salzkammergut Nord wirklich gestaltend zu führen. Alle anderen Gemeinden haben ihre Bürgermeister (Gmunden zumindest als Ersatzmitglied) in den Vorstand entsandt. Vizebürgermeister Alex Schuster hatte eine Kandidatur für die Obmannschaft abgelehnt.

Es gibt seit 2017 keine Ansiedlungsstrategie!

Die erwähnte Gestaltungskompetenz scheint umsomehr bitter nötig zu sein, als erst jetzt, unglaubliche fünf Jahre (!) nach Gründung, eine Strategie für die zukünftige Ansiedlung von Betrieben erarbeitet wird. Das wirkt für eine vermeintlich professionell aufgezogene Organisation, deren ganzer Zweck genau darum kreist, ein wenig improvisiert.

INKOBA Vorchdorf Lage

Die Lage von INKOBA Vorchdorf heißt auch mehr Verkehr über den A1-Anschluss.

Immerhin ist man sich nach Aussage Traunbauers einig, dass in Vorchdorf der Fokus ab jetzt eher auf Klein- und Mittelbetrieben (Stichwort „Fachfirmen-Cluster“) liegen soll und nicht auf Großfirmen mit viel Flächenverbrauch und Logistik. Hätte man eine solche Strategie von Anfang an verfolgt, hinge das Damoklesschwert „Ampelkreuzung statt Autobahn-Kreisverkehr“ – ein ökologischer wie finanzieller Schildbürgerstreich – heute vielleicht nicht über Vorchdorf.

Die Gretchenfrage „Soll Vorchdorf da nicht schleunigst heraus?“ wird angesichts so vieler kritischer Aspekte irgendwann gestellt werden. Zwar haben im November 2016 so gut wie alle im Gemeinderat dem Beitritt zugestimmt. Aber da stand keinesfalls im Raum, dass Vorchdorf bei aller begründeter Solidarität in einem solchen Umfang „mildtätige Organisation“ für die Nachbargemeinden wird, im Gegenteil.

Doch anders als in jedem noch so kleinen Verein ist kurioserweise in den Statuten nur vage geregelt, wie eine Gemeinde als Mitglied INKOBA verlassen kann – nämlich wenn „außerordentliche wirtschaftliche Gründe“ vorliegen. Wer das mit welchen Maßstäben feststellt? Das ist offengelassen, obwohl eine Ausstiegsklausel in der Gemeinderatssitzung 2016 Gegenstand einer besorgten Frage war. Schimpl wollte diese einfordern.

Offen bleibt ohnehin noch einiges. Neben den bereits angerissenen Themen auch die Frage, wieso ein Herr Asamer den Schotter von Ehrenfeld II als INKOBA-Fläche in Ohlsdorf selbst vermarkten kann, während Vorchdorf das INKOBA machen lässt. Immerhin geht es im Falle von Vorchdorf um Erlöse von gut und gerne 1 Mio. Euro mal vier Jahre. Oder ob der Komplettumbau des Autobahn-Kreisverkehrs nun absehbar ist oder in den Sternen steht. Auch das wird oder würde Vorchdorf viel kosten.

Die krönende Frage zum Abschluss lautet: Braucht Vorchdorf INKOBA oder INKOBA Vorchdorf? Die Daten und Fakten, die Traunbauer bisher zur Verfügung stehen, reichen für eine klare Antwort nicht aus. Aber auch ihm ist nach knapp einem halben Jahr im INKOBA-Vorstand sehr klar, dass diese Frage der Elefant im Raum ist.


INVO.report Wiki: Was ist INKOBA Salzkammergut Nord?

Aktuell besteht der Verbund INKOBA Salzkammergut Nord aus drei Gewerbeflächen: Pinsdorf (ca. 6 ha), Ohlsdorf (ca. 19 ha) und Vorchdorf (ca 20 ha). Vorchdorfer INKOBA-Flächen sind die neu erschlossenen Flächen in Richtung Feldham.

Für diese Flächen gibt es für unsere Gemeinde einen Standortbonus in Höhe von 25 %, d. h. 75 % der Kommunalsteuer sind an INKOBA abzuführen. Daraus werden die Verwaltungs- und Marketingkosten des INKOBA-Verbandes (z. Z. jährlich ca. 110.000 Euro) bestritten. Der Rest wird nach einem einwohnerabhängigen Schlüssel auf die 11 Mitgliedsgemeinden verteilt. Für Vorchdorf sind das 14,4 %. Damit bleiben ca. 35 von 100 Euro Kommunalsteuer im Ort. Ohlsdorf und Pinsdorf erhalten einen Standortbonus von 75 %, zuzüglich des jeweiligen Verteilungsschlüssels.

Somit speisen drei Gemeinden den INKOBA-Topf; die übrigen acht profitieren im Wesentlichen je nach Einwohnerzahl. Obmann ist aktuell der St. Konrader Bürgermeister Herbert Schönberger, seine Stellvertreter sind Bgm. Fritz Feichtinger (Laakirchen) und Bgm. Rudolf Raffelsberger (Scharnstein, zugleich Landtagsabgeordneter).

Neben Vorchdorf sind folgende Gemeinden Mitglied im Verband: Pinsdorf, Ohlsdorf, Roitham, Gmunden, Gschwandt, Laakirchen, Kirchham, St. Konrad Scharnstein und Grünau.

5 Gedanken zu „INKOBA: Ist Vorchdorf die Caritas für andere Gemeinden?

  1. Matthias Traunbauer

    Lieber kritischer Vorchdorfer,
    ob die Umsetzung der Inkobafläche erst durch die beschriebene Investitionsmöglichkeit möglich wurde, kann ich nicht beantworten. Jedoch gehe ich davon aus, wenn dies der Fall gewesen wäre, würde die Forderung dieselbe gewesen sein, auch wenn sich Vorchdorf dazu entschieden hätte, die Flächen selbst zu vermarkten. Somit kann man diesen Ball nicht direkt Inkoba zuspielen.

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    1. Kritischer Vorchdorfer

      Hallo Hr. Traunbauer,
      danke für die Antwort!! Aus meiner Sicht ist der Unterschied, dass durch die INKOBA-Verträge nur ein Teil der Kommunalsteuer in der Vorchdorfer Gemeindekasse landen. Hätte Vorchdorf die Gewerbegründe selbst vermarktet, würde die Kommunalsteuer zur Gänze in unsere Gemeindekasse gehen.
      Die Abgänge beim Gesundheitszentrum / Generationencampus muss jedoch unsere Gemeinde Vorchdorf, ohne Beteiligung der Inkoba-Partnergemeinden, alleine übernehmen.
      Somit übernimmt Vorchdorf, in diesem Fall (Generationen Campus), alleine die zur „Grunderschließung“ erforderlichen Lasten, und die Einkünfte in Form der Kommunalsteuer werden über den INKOBA Verteilungsschlüssel verteilt.
      Oder sehe ich da etwas falsch?

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  2. Kritischer Vorchdorfer

    (Name ist der Redaktion bekannt.)
    Vielen Dank für den sehr aufschlussreichen und zugleich erschütternden Bericht, wie mit den Ressourcen unserer Gemeinde umgegangen wird. Mich würde interessieren, ob an dem Gerücht etwas dran ist, dass die INKOBA-Gewerbeflächenerschließung erst möglich wurde, nachdem man für einen der Grundstücksbesitzer eine Investitionsmöglichkeit in Form des Generationenzentrums geschaffen hat. Falls ja, wäre dies eine weitere finanzielle Last, welche Vorchdorf alleine stemmt bzw. somit für die INKOBA-Gemeinden „spendet“.
    Hochachtung vor Hr. Traunbauer, der versucht, das Beste aus einem Projekt herauszuholen, das derart negativ vorbelastet ist!

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  3. Albert Sprung

    INTERKOMMUNALE BETRIEBSANSIEDELUNG

    Die Gemeinden Vorchdorf, Grünau, Scharnstein, Gschwandt, Kirchham, Gmunden, St. Konrad, Laakirchen, Ohlsdorf, Pinsdorf, Roitham bilden gemeinsam den Gemeindeverband INKOBA Salzkammergut Nord. Die Idee dabei ist, dass bei zukünftigen Betriebsansiedelungen die Kommunalsteuern unter den Mitgliedsgemeinden aufgeteilt werden. Wobei grundsätzlich die Standortgemeinde nur 25% der Steuereinnahmen erhält, der Großteil von 75% geht an die INKOBA und wird nach folgendem Schlüssel verteilt: Gmunden 24%, Grünau im Almtal 4%, Gschwandt 5%, Kirchham 4%, Laakirchen18%, Ohlsdorf 9%, Pinsdorf 7%, Roitham 4%, Sankt Konrad 2%, Scharnstein 9%, Vorchdorf 14%

    75% STEUEREINNAHMEN AUS GEWERBEGEBIET IN VORCHDORF FÜR INKOBA
    75% der Kommunalsteuereinnahmen gehen an die INKOBA und nur 25% an die Standortgemeinde Vorchdorf. Diese Aufteilung betrifft das 22 Hektar große INKOBA Gewerbegebiet in Vorchdorf. Das gehört unserer Meinung nach geändert: Die INKOBA sollte immer nur 25% der Kommunalsteuereinnahmen erhalten und die Standortgemeinde immer 75%, so wie in Ohlsdorf und Pinsdorf. Das wäre fair.
    Sollte das nicht gelingen, dann sind wir für einen Ausstieg aus INKOBA. –
    Zudem wird in Vorchdorf beim INKOBA Gewerbegebiet Schotter abgebaut. Die Einnahmen vom Vorchdorfer „Bodenschatz“ kassiert zur Gänze INKOBA. Laut Budgetvoranschlag sind das ab 2022 jährlich jeweils 1 Mio. Euro aus der
    NEUEN Vorchdorfer Schottergrube.
    (Zur besseren Verständlichkeit geringfügig redigiert)

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    1. Alfred E. Neumann

      Lieber Herr Sprung,
      Ihre Formulierung „Wobei grundsätzlich die Standortgemeinde nur 25 % der Steuereinnahmen erhält …“ erscheint mir für den geneigten Leser missverständlich sein zu können. Fakt ist: Bei diesen 25 % handelt es sich um den Standortbonus (den logischerweise nur die 3 flächengebenden Gemeinden lukrieren können). Die restlichen 75 % gehen an Inkoba. Aus diesem Topf werden die anfallenden Kosten des Verbandes bestritten, der verbleibende Rest wird gemäß beschriebenem Schlüssel verteilt (Vorchdorf: 14,4 %). Das ergibt für Vorchdorf rd. € 35,- von € 100,- Kommunalsteuer. Ich halte das bekanntermaßen für suboptimal, aber bei diesem heiklen Thema muss man die Dinge richtig beschreiben!
      Fakt bleibt auch, dass es bis dato keine wirklich schlüssige Erklärung gibt, warum der Standortbonus für Vorchdorf 25 %, für die anderen Gemeinden 75 % beträgt. In diesem Falle würde Vorchdorf grob € 85,- von € 100,- Kommunalsteuer erhalten – was das Bild sofort gravierend drehen würde. So scheinen das sowohl Pins- als auch Ohlsdorf zu sehen und entsprechend verhandelt zu haben, Vorchdorf spielte wohl eher den Geber. Matthias Traunbauer kann sich in dieser Hinsicht nun mit den Versäumnissen der Vergangenheit herumschlagen, und als Unternehmer wird er auch wissen, dass Nachverhandlungen nie einfach sind …

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