M.a.D. #17: Versuch eines Faktenchecks aus der Kitzmantelarena

14. Juli 2022
Meinung am Donnerstag

Das Angebot, die letzte Gemeinderatssitzung mit Hopfenkönig und Chips von der Couch aus zu verfolgen, war wirklich extrem verlockend – danke für diese Option. Aber wer schon einmal ein Livekonzert seiner Lieblingsband besucht hat, der weiß, dass da eine Studioaufnahme einfach nicht mithalten kann. Seine Empfindungen bei der Darbietung hat mein Kollege Michael Praschma ja bereits eindrucksvoll beschrieben. Hier soll es daher um meine Meinung zu einigen inhaltlichen Highlights gehen.

Man kann zur orangen Liste stehen, wie man will – ja, die Proponenten polarisieren und gehen oft an die Grenze des Erträglichen. Eines aber ist zu respektieren, nämlich dass man sich ernsthaft mit Themen auseinandersetzt und durchaus auch berechtigte Anträge einbringt.

Wirrwarr um Anträge zur INKOBA

So z. B. die Forderung, man möge die erheblichen Verwaltungskosten der INKOBA von rund 110.000 Euro jährlich aus den derzeit ausgesetzten Mitgliedsbeiträgen der INKOBA-Mitgliedsgemeinden abdecken statt aus dem großen Topf. In Summe ändert sich für die einzelnen Gemeinden dadurch nichts. Der Zweck ist aber ganz einfach: So entsteht in den Gemeindestuben ein deutlich gesteigertes Bewusstsein dafür, wie viel die INKOBA-Verwaltung eigentlich kostet und was sie dafür leistet – frei nach einem blauen Ex-Politiker: „Wo woar mei Leistung?“ Denn man kann es sehen, wie man will: Entweder die Verwaltung kostet zu viel oder sie leistet zu wenig.

Manche Wortmeldungen im Gemeinderat ließen dann aber vermuten, dass man diesen Antrag nicht ganz verstanden hatte – sei es, weil es kein Leichtes war, den Formulierungen zu folgen oder weil man sich beim Rechnen schwertut. Das besorgte Gegenargument eines auch auf Landesebene tätigen Gemeinderats etwa, wonach ja Vorchdorf dann mehr in die INKOBA-Kasse einzahlen müsse und somit das Geld für andere Projekte fehle, erscheint daher schlicht falsch.

Auch der Versuch einer Gemeinderätin (die gleich einmal wissen lässt, dass sie die Sitzung eigentlich immer mit dem Vorhaben besuche, nichts zu sagen) den Sinn von INKOBA damit zu erklären, dass „Unternehmen nicht auf die grüne Wiese gebaut werden“, lässt mich erstaunt zurück. Es dürfte ja bekannt sein, dass in der Partnergemeinde Ohlsdorf dafür sogar schon 18 ha Wald für diese Zwecke gerodet wurden.

Spannend übrigens, dass die LV immer wieder gezielt den schwarzen INKOBA-Abgesandten anspricht, nicht aber den Herrn Vizebürgermeister, der ja eigentlich der seitens Vorchdorf Ranghöchste unserer INKOBA-Riege ist. Ob das nun daran liegt, dass dessen Kompetenz mit dem Ablegen der Statuten am Rednerpult gegenüber seinem jüngeren, sehr engagierten Kollegen deutlich begrenzter erscheint? Durchaus unterhaltsam war übrigens, den Vizebürgermeister bei nächster Gelegenheit minutenlang, leicht fluchend, beim Suchen nach Informationen in den von ihm selbst abgelegten Papieren beobachten zu können. Ein durchaus auch unterhaltsamer Auftritt.

Neben komplizierten Formulierungen bei den Anträgen könnte aber auch die Forderung nach einem Austritt aus der INKOBA – falls es zu keinen Änderungen kommt – die Unterstützung für eine an sich gute Überlegung torpediert haben. Jedenfalls, der anwesende INKOBA-Obmann konnte sich nach Ablehnung des Antrags wieder gemütlich zurücklehnen, darf er doch so weitermachen wie bisher. Immerhin hat er ja jetzt, 13 Monate (!) nach Ausscheiden seines Amtsvorgängers, endlich dafür gesorgt, dass dieser nicht mehr als Ansprechpartner auf der Website aufscheint. Auffällig nur, dass anscheinend nicht aufgefallen ist, dass ihn seit seinem Amtsantritt zu diesem Thema niemand kontaktiert hat.

Wenn Unterlagen Füße bekommen

Ein durchaus zeitgemäßer Antrag für „die elektronische Übermittlung von Unterlagen“ wird mit überwiegender Mehrheit vertagt. Ich kann mir schon vorstellen, dass es auch für Vorchdorfer Verhältnisse sensible Unterlagen gibt, aber der Code für Atomwaffen wird schon nicht dabei sein. Ich würde doch niemals in Zweifel ziehen, dass Gemeinderäte damit fahrlässig umgehen. So erstaunt mich die leger formulierte Wortspende eines ebenso leger bekleideten Mandatars dann doch etwas: Man müsse aufpassen, dass die Unterlagen keine Füße bekommen oder es gar zu Leaks kommen könnte. Ob er dabei an öffentlich gewordene Chats seiner Parteikollegen in Wien gedacht hat?

Was das Einsparen der Unmengen an Papier und Druckerpatronen in der heutigen Zeit bedeutet, wissen nicht nur Umweltbewusste, das lernt man heute schon in der Grundschule. Der Fairness halber möchte ich aber anmerken, dass die sich langsam, aber sicher entwickelnde Kommunikationsschiene zum Bürgermeister sehr hilfreich war, um zu erfahren, dass die Auswahl eines sicheren Übertragungssystems der neuen Amtsleiterin bereits aufgetragen wurde. Das wird ja dann schnell gehen, zumal die Verantwortliche schon auf Erfahrungen aus ihrer Tätigkeit in einer deutlich kleineren Gemeinde zurückgreifen kann.

Es war auch sehr wichtig für mich, den flammenden Appell des Bürgermeisters am Sitzungsende persönlich hinterfragen zu können. Der durchaus emotionale Aufruf für „mehr Wertschätzung, Respekt und Ehrlichkeit“ schien mir an uns Bürger*innen gerichtet. Wollte er damit gar kritische Stimmen mundtot machen? Auf meine Nachfrage hin hat der Bürgermeister aber bestätigt, dass die Formulierung unglücklich gewählt war und sich eigentlich an andere Adressaten gerichtet hat.

Glaubt mir, in dieser Gemeinderatssitzung habe ich mir zu vielen weiteren Erlebnissen meine Meinung gebildet – inklusive einer oberlehrerhaften Belehrung durch einen Mitbürger, wie ich mich denn gefälligst zu verhalten hätte. Ein Danke dafür an dieser Stelle.

Das Gute wie immer zum Schluss

Absolut erfreulich war es, dass diesmal für eine funktionierende Tonanlage (abgesehen von bewussten Abschaltungen bei aus Sicht des Sitzungsleiters besonders ausschweifenden Vorträgen) und sogar einen Beamer gesorgt wurde. Schade nur, dass nicht immer die Informationen zum gerade diskutierten Thema dargestellt wurden.

Meine Enttarnung durch eine regelmäßige Leserin hat mich übrigens auch noch überrascht. Es war eine lebhafte Sitzung.

Einen schönen Donnerstag
wünscht Alfred E. Neumann

P.S. Wichtiger Hinweis in eigener Sache: Der neue Besitzer einer Flasche Kernöl wird am kommenden Sonntag ermittelt – völlig wurscht, wie viele richtige Antworten eingeschickt werden, die grüne Flasche wird verlost. Also, liebe Leser*innen, traut euch und schickt eure Erinnerungen an alfred_e_neumann@gmx.at – ihr habt noch bis Sonntag Zeit! Ich drücke euch all meine Daumen!

Ein Gedanke zu „M.a.D. #17: Versuch eines Faktenchecks aus der Kitzmantelarena

  1. Franz Steinhaeusler

    Jedenfalls denke ich schon jahrelang, dass Zersiedelung und Flächenversiegelung besonders in A (natürlich auch in Vorchdorf) ein massives Problem darstellen. Auch sind dort auf dieser Seite (des OÖN Berichts, s. u.) viele gute und interessante Kommentare. Man kann nur hoffen, dass die Wertschätzung für Wiesen, Äcker, Auen und Wälder wieder steigt und sie dauerhaft geschützt werden. Es wird immer von Klimaschutz (jetzt schon jahrelang) gesprochen, derweil geht die Bodenzerstörung/das Zubetonieren, das Versiegeln ungebremst weiter. Warum hört man da ausserdem von den Grünen da so wenig?
    Rasante Bodenversiegelung als hausgemachte Ursache der Hitzewelle

    Antworten

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.