M.a.D. #22: Nein, INKOBA kann mir anscheinend keiner erklären

25. August 2022
Meinung am Donnerstag

Wie doch die Zeit verfliegt. In meiner M.a.D. #5 vom 21. April 2022 hatte ich eine Frage gestellt: Wer kann mir Interkommunale Betriebsansiedlung (INKOBA) erklären? Stammleser des INVO.reports wissen, dass wir seitdem nichts unversucht gelassen haben, um Wissende für Antworten auf zahlreiche offene Fragen auszuforschen.

Es war durchaus nicht verboten, dass diese Wissenden auch von sich aus die Hand heben und zur Aufklärung beitragen – war aber nicht so. Man sollte auch meinen, dass in diesen vier Monaten sämtliche Fragen rund um dieses inzwischen doch sehr heiße Thema beantwortet sein sollten – ist aber nicht so.

Wie macht es der Vogel Strauß?

Fakt ist: Wir vom INVO.report machen das bekanntlich unbezahlt, ehrenamtlich und in unserer Freizeit, während es bei INKOBA nachweislich über unsere Berichterstattung Bescheid wissende, mutmaßlich nicht übel bezahlte Würdenträger gibt, die aber trotzdem den Vogel Strauß machen: Kopf in den Sand, irgendwann zieht jeder Sturm vorbei, ob in St. Konrad oder im Gmundner Technologiezentrum.

Nach einem sehr konstruktiven Gespräch mit dem Vorchdorfer INKOBA-Vorstandsmitglied im Mai war klar, dass uns zwar nicht alle Fragen beantwortet werden konnten, aber die in Aussicht gestellte große Gesprächsrunde mit INKOBA-Obmann und Geschäftsführer war immerhin eine erfreuliche Perspektive. Schließlich war allen Beteiligten klar, dass es im Grunde genommen darum geht, dass die Politik Kompetenz beweist, den Vorchdorfern, also den Wählern, endlich Fakten zu liefern und dass verschiedene Fragen rund um die Nebelgranate INKOBA schlüssig aufgeklärt werden. Und nochmals: Keiner sagt, dass INKOBA schlecht ist – aber man darf ja wohl fragen, ob denn Vorchdorf nicht übervorteilt wird und Caritas fürs Almtal spielt.

Seit Freitag, den 12. August, hat sich nun die politische Nachwuchshoffnung, die man in den Vorstand von INKOBA entsandt hat, wieder den Vogel Sträußen angeschlossen. Nach eigener Aussage hat sich der (und das meine ich wirklich ernst!) gute Mann tatsächlich wochenlang überlegen müssen, ob er (Zitate!) „Informationen mit dem INVO.report teilen will“, und ist zu dem Schluss gekommen, dass ihm „gewisse Beiträge und Berichte nicht mehr passen“. Für ihn sei „das Gesamtpaket ausschlaggebend, und das ist nicht mehr der Fall. Daher wird es keine weiteren Informationen zu diesem Thema geben.“

Frei interpretiert, heißt das für mich nichts anderes als „INVO.report, ihr schreibt so böse und jetzt red´ ich nimmer mit euch.“ Im Umkehrschluss bedeutet das aber anscheinend auch: Wenn man nicht zur Zufriedenheit der politischen Vorchdorfer Elite formuliert, dann bekommt man keine Antworten. Wohl oder übel muss man diesen Entschluss zur Kenntnis nehmen (wenn auch nicht akzeptieren!), für mich sind das aber nichts anderes als aus Hilflosigkeit vorgeschobene Ausreden. Warum?

Ist denn jetzt der argumentative Notstand ausgerufen?

Der auf Nachfrage konkret als Beispiel für unsere Verfehlungen geäußerte Vorwurf, verschiedene Aussagen in der letzten Gemeinderatssitzung zu scharf kommentiert zu haben, richtet sich quasi selbst: Einfach im nach wie vor abrufbaren Live-Stream der letzten GR-Sitzung zum inkriminierten Auftritt ab 03:06:55 gehen und sich selbst einen Eindruck verschaffen. Da sagt eine Gemeinderätin etwas, obwohl sie selbst sagt, dass sie sich jedes Mal vornimmt, nichts sagen zu wollen. Ein kreatives Vorhaben; wenn man aber tatsächlich nichts zu sagen hat, ist der Gemeinderat wohl eher die falsche Umgebung. Und darüber dürfen wir nicht berichten?

Ebenso die konkrete Aufforderung unseres Leider-nicht-mehr-Gesprächspartners, dass wir zu akzeptieren haben, dass in Vorchdorf keine Berufspolitiker zu Werke gehen. Also bitte, dass wir keine Polit-Profis im Ort haben (Vollzeit und Profi kann sich übrigens auch ausschließen), verlangt keiner und ist wohl jedem inklusive mir klar! Allerdings braucht man auch kein Profi zu sein, um zumindest aufgrund nachvollziehbarer Ideen und Pläne zu handeln.

Und noch etwas ganz Wichtiges: Ich setze voraus, dass zwischen einem Kommentar und einer Recherche unterschieden werden kann! Auch wenn der hohen Politik die Ansichten in einem Kommentar nicht passen, so kann es doch nicht sein, dass man sich in dieser Form rächt und konkrete Fragen für eine faktenbasierte Recherche nicht beantwortet!

Kann es denn vielleicht daran liegen, dass die Fragen so dermaßen unangenehm und lästig geworden sind, dass sich keine Ausreden mehr finden lassen? Bekanntermaßen sind auch die Neulinge im Gemeinderat schon länger auf der Suche nach Antworten, gerade auch rund um das Thema INKOBA. Wenn an den Gerüchten etwas dran ist, dann scheinen sich ja schon wortgewandtere INKOBA-Granden und Ex-Mitglieder zu involvieren, die ihr „eigenes Programm fahren wollen“. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

In diesem Zusammenhang wäre noch zu berichten, dass es eine schriftliche Zusage des Jungpolitikers vom 7. Juli 2022 gibt, sich „gerne um einen Gesprächstermin mit dem Obmann und dem Geschäftsführer von INKOBA zu kümmern“. Eigentlich unglaublich, aber an besagtem schwarzen Freitag kam dann tatsächlich auch noch heraus, dass diesbezüglich 5 Wochen (!!!) lang genau nichts getan wurde! Eh schon wissen, Vogel Strauß halt.

Sind Rückschlüsse erlaubt?

Selbstverständlich habe ich angeboten, dass ein Kollege an der Recherche weiterarbeiten kann, sofern meine Person der Grund für die Gesprächsverweigerung wäre – was aber verneint und ebenso abgelehnt wurde.

Was soll man sich also denken, wenn seitens eines Ortspolitikers zu seinem Verantwortungsbereich keine Gesprächsbereitschaft gegeben ist und man keine Antworten bekommt– könnte man dann folgende Schlüsse ziehen:
Er kann nicht – weil er nix weiß?
Er will nicht – weil ihm die Fragen zu kritisch und/oder zu heikel sind?
Er darf nicht – weil ihm, von wem auch immer, nahegelegt wird, den Schnabel zu halten?

Und das ist das eigentlich Schlimme an der ganzen Misere: Es liegt einmal mehr an der Kommunikation. Für mich persönlich in diesem Fall besonders traurig, weil ich unseren Vorchdorfer INKOBA-Kontakt als sehr offene Persönlichkeit schätzen gelernt habe.

Irgendwie schon interessant, dass in den bisherigen Sommergesprächen alle Altpolitiker von einer aktiven Gesprächsbasis zu ihren Zeiten berichten, die jetzt aber da wie dort fehlt. Dass diesbezüglich bereits Bürger Änderungen vehement einfordern, muss unserer Politriege einmal zu denken geben!

So kann sich jeder seine eigene Meinung bilden. Ein lieber Kollege meint dazu: „Unsere Tätigkeit in Vorchdorf ist ein Bohren harter Bretter, wenn die Politik gerade das versäumt. Hier haben sie nur einen Hammer und behandeln alles, als wäre es ein Nagel – aber auch den schlagen sie gerne mal krumm.“ Oder hat gar der Bundeskanzler Recht (wenn auch in anderem Zusammenhang), wenn er uns wissen lässt: „Wenn wir jetzt so weitermachen, gibt es nur noch die Entscheidung: Alkohol oder Psychopharmaka.“ Bleibt gesund!

Einen schönen Donnerstag
wünscht Alfred E. Neumann

2 Gedanken zu „M.a.D. #22: Nein, INKOBA kann mir anscheinend keiner erklären

  1. Johann Limberger

    Herr Neumann,

    Sie haben Gott sei Dank wieder einmal das dubiose INKOBA-Thema auf den Tisch der Öffentlichkeit gebracht. Ihrem Bericht kann ich nur zustimmen. Das in der Gemeinderatssitzung viele nichts sagen möchten, ist aus deren Sicht insofern verständlich, denn es sollte wohl nur in den „streng geheimen“ Ausschusssitzungen gesprochen werden. Manchmal kommt es dann doch auch vor, dass jemand etwas sagt wie z.B., „ob ich denn nicht wisse, dass Vorchdorf an der Autobahn liegt“. Anscheinend ist dadurch gerechtfertigt, dass wir 100 % der Verkehrsbelastung von Inkoba haben und nur 25 % Standortbonus erhalten. Jemand anderer meinte, er kennt die Inkoba-Statuten ganz genau. Es stellte sich aber kurz darauf heraus, dass er nur den Stapel Papier und den Umschlag kennt, nicht aber den Inhalt.

    Zu den Unterlagen: Ich wurde als einer von 3 Vorchdorfern in die INKOBA entsendet und als Rechnungsprüfer „gewählt“, nur weil die LV gesetzlich einen Rechnungsprüfer stellen muss. Seit Dezember 2021 bemühe ich mich laufend Informationen zu erhalten – aber keine Chance. Jeder Zuständige ist nicht zuständig. Der Obmann Schönberger? Nein. Der Geschäftsführer? Nein. Der Vorchdorfer Inkoba-Vorstand? Nein. Der Vorchdorfer Alt-Vorstand? Nein. Der Bürgermeister? Nein. Der Vizebürgermeister weiß von nichts. Die Gemeinde hat keine Unterlagen. In der Art wurden meine vielen E-Mails und persönlichen Anfragen beantwortet.

    Irgendwie wollte ich beinahe aufgeben, du, Herr Neumann hast mich jetzt beflügelt, mich noch hineinzuhängen, um doch noch Unterlagen zu bekommen.
    Laut OÖ Verbandsgesetz und OÖ Gemeindeordnung steht mir dieses Recht zu. Ich werd´s nochmals mit bitten versuchen und dann vielleicht mit dem Gemeindefreund LR Achleitner, der als ober ober …… fungiert oder der Staatsanwaltschaft. Ich weiß bis jetzt nur:

    • Vorchdorf erhält 25% Kommunalsteuer als Standortgemeinde.
    • Die restlichen 75% der Vorchdorfer Einnahmen gehen an INKOBA zur Umverteilung.
    • Die Tourismus-Stadt Gmunden erhält z.B. 25% davon.
    • Die unglaublichste Erkenntnis: Ohlsdorf und Pinsdorf brauchen nicht 75 %, sondern nur einen Bruchteil (25 %) von Vorchdorf an die INKOBA überweisen. Die verwenden die Kommunalsteuer für ihre eigene Gemeinde und ihre Bürger.
    • Gschwandt bekommt Geld aus dem INKOBA-Topf, beteiligt sich nicht aber mit seinen Flächen bei den Einzahlungen.
    • 4 Millionen Euro aus dem Vorchdorfer Schotterabbau gehen zur Gänze an INKOBA anstatt in den Vorchdorfer Bildungscampus.
    • Die Verwaltung verbraucht € 110.000,-, derzeit viel mehr als die INKOBA-Einnahmen

    Das sind einige der wichtigsten Erkenntnisse seit Dezember, aber warum die Einzahlungen in die Inkoba-Kasse derart ungleich sind, kann oder will mir niemand schlüssig erklären, ich höre nur ständig „das steht in den Statuten“. In der letzten GR-Sitzung sagte der Vizebürgermeister: „Das steht halt so in den Statuten.“ Ich denke aber, diese Statuten sind nicht von Gott in Stein gemeißelt.

    Vor allem die große Frage: Wer hat denn im Gemeinderat von Vorchdorf zu so etwas Negativem zugestimmt? Hat damals die Statuten niemand gelesen? Hatte damals die ÖVP und die Alex-FPÖ auch zugestimmt? Will wegen der damaligen Zustimmung jetzt niemand mehr über das Inkoba-Desaster sprechen?
    Der Fairness halber möchte ich noch erwähnen, das bei der GR-Zustimmung vor ca.6 Jahren die derzeitigen negativen Inkoba-Auswüchse nicht so bekannt waren. Aber die Inkoba-Mitglieder haben vermutlich alles beschlossen.

    Vielleicht kann mir hier auf INVO.report jemand antworten. Danke im Voraus, ich bin über jede Information zu Inkoba erfreut.

    Johann Limberger

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